Das Land habe sich in einem schwierigen und bisher in der EU-Zone beispiellosen politischen Prozess zu umfangreichen Vorhaben in Sachen Sparen und Strukturreform durchgerungen, sagte Schneider heute in Hannover. Dies sei sehr respektabel und auf mittlere Sicht in jedem Fall notwendig, „aber diese „Zumutungen“ dürften nicht das „einzige Signal“ der Europäischen Union gegenüber dem krisengeplagten Land sein.
Bereits jetzt zeige sich, so Schneider, dass angesichts des unbedingten und kurzfristigen Sparzwangs die Realwirtschaft in Griechenland in die Rezession abgleite und dass dem Land private Vermögen entzogen würden. Wenn hier nicht nachgesteuert werde, drohe Griechenland „der ökonomische Untergang“, der auch erhebliche soziale Verwerfungen nach sich ziehen könnte. Die Lage Griechenlands lasse sich nur dann in den Griff bekommen, wenn ein längerfristiges Entschuldungsprogramm beschlossen und neben der überbrückenden Finanzierungshilfe und der Durchführung dringend notwendiger Strukturreformen ein für die griechische Bevölkerung spürbares Investitionsprogramm aufgelegt werde.
Möglicherweise wäre es sinnvoll, so der Ratsvorsitzende, Programme „im Sinne eines ,Marshall-Plans‘“ auf die europäischen Krisenstaaten und insbesondere Griechenland zu konzentrieren. Denn auch andere Länder seien von der Rezession in der gesamten Eurozone betroffen, die gerade erst begonnen habe. Wenn ein echter Wachstumsplan für Griechenland erkennbar werde, werde auch das Vertrauen der Finanzmärkte zurückkehren. Halte man an der bisherigen Politik fest, so sei der Ausblick düster. „Es ist im Moment nicht erkennbar, auf welche Weise Griechenland zu Wachstum und finanzieller Selbständigkeit zurückkehren kann, denn alle griechischen Wirtschaftsdaten laufen im Augenblick in die Gegenrichtung“, so Schneider.
Hannover, 15. Februar 2012
Pressestelle der EKD
Reinhard Mawick